Zunächst einmal darf ich all anwesenden Höchberger Bürgerinnen und Bürger recht herzlich begrüßen.
Sehr geehrte Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung,
Wir verabschieden heute einen Rekordhaushalt mit einem Gesamtvolumen von über € 37.000.000 Euro, diese Summe kann man sich schon mal auf der Zunge zergehen lassen…. Das ist wahrlich kein Pappenstiel – für Höchberg!
Zwischenbemerkung: Auf der anderen Seite bekämen wir dafür
3 km Autobahn zwischen Marktheidenfeld und Rohrbrunn
(13 km à 178.000.000,- €)
oder
3 km Straßenbahn zwischen Residenz und Hubland
(6 km à 83.000.000.- € Stand 2012)
Die Hausaufgaben sind gemacht der Haushalt ist solide finanziert und auch entsprechend im Gemeinderat lange und ausführlich kommuniziert.
Ein herzliches Dankeschön auch von meiner Seite an die Verwaltung!
Aus meiner Sicht gibt es daher keine sachlich-vernünftigen Gründe um den Haushalt abzulehnen.
Die Verabschiedung eines Haushaltes ist aber sicher mehr als ein reines vernunftbasiertes Zahlenwerk. Es geht um Vertrauen und um die Gestaltung von Zukunft.
Unser Gremium vertraut in Hohem Maße der Verwaltung und dem Bürgermeister, wir alle im Gremium vertrauen darauf, die für Höchberg richtigen Entscheidungen zu treffen, Respektive getroffen zu haben und hoffen natürlich im Umkehrschluss, dass die Höchberger Bürger auch uns vertrauen.
Ich behaupte die gemeindliche Daseinsvorsorge bewegt sich in Höchberg nach wie vor auf einem sehr hohen Niveau!
Auf Grund seiner hohen Rücklagen war und ist Höchberg in der glücklichen Lage, überhaupt kommunalpolitisch gestalten zu können.
Über die Gestaltung von Zukunft wird es auch in Zukunft unterschiedliche Ansätze und Begehrlichkeiten hier im Gremium und in der Bevölkerung geben und hoffentlich auch zahlreiche lebendige, bunte und kontroverse Diskussionen.
Dennoch ganz ohne mahnende Worte geht es nicht.
Wir leben ein gutes Stück weit von der Substanz und die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind deutlich rückläufig, da gilt es vorsichtig gegenzusteuern!
In meiner Haushaltsrede aus dem Jahr 2015 findet sich folgende Passage:
…“. es darf auf keinen Fall passieren, dass wir am Ende unserer Amtszeit sämtliche Rücklagen verbraucht haben…“
Mit dem Haushalt 2020 ist es eingetreten ich habe tendenziell recht behalten…
Die Rücklagen betrugen 2019 noch 18,62 Mio €…. Mit dem Haushalt 2020 sind sie geschrumpft auf € 4,8 Mio € .
Ich habe aber nur vordergründig recht behalten denn im Haushalt ist auch ein Vermögenserwerb von 11,73 Mio € enthalten.
Das bedeutet schlicht und ergreifend das die Barrücklagen, an anderer Stelle in Vermögenswerte investiert wurden. Nur in welche? Und Ist diese Investition auch zukunftsrelevant?
Ich als Gemeinderat weiß das, ich war ja schließlich in allen wichtigen nichtöffentlichen Sitzungen anwesend, die heute anwesenden Bürger können das gar nicht wissen, geschweige denn die Zukunftsrelevanz dieser Entscheidung beurteilen oder einordnen….
Und jetzt bin ich bei dem Thema angelangt, das mich doch sehr nachdenklich und auch selbstkritisch auf die beinahe 6 Jahre im Gemeinderat zurückblicken lässt. Ddas Thema Transparenz und Bürgerbeteiligung.
Sehr viele wichtige Entscheidungen sind letztendlich in nichtöffentlichen Sitzungen entscheidungsrelevant vorbereitet oder auch getroffen worden und wurden erst sehr spät, vielleicht zu spät in der Gemeinde kommuniziert.
Der Kulturscheune, Flüchtlingsunterkunft und die Tegut Entscheidung sind da stellvertretend zu nennen.
Auch wenn es viele gute Gründe für die Nichtöffentlichkeit gab, mein Bauchgefühl sagt mir es war dennoch nicht richtig und selbstkritisch muss ich anmerken, auch das habe ich 2015 bereits angemahnt, aber leider bisher noch nicht nachhaltig weiterverfolgt:
…“Sollten wir in Zukunft vor solchen Entscheidungen nicht auch einmal über eine angemessene Bürgerbeteiligung im Vorfeld nachdenken?“
Und damit wäre ich wieder beim Thema Vertrauen und Gestaltung von Zukunft…
Danke für die Aufmerksamkeit.
Gehalten von: Gemeinderat Bernd van Elten | FDP Höchberg